SPD - aktuelle Nachrichten

Trotz Diskussion in der SPD: Pistorius sichert bei Ukraine-Besuch weitere Unterstützung zu

SPD-Papier zu Außen- und Sicherheitspolitik Klingbeil distanziert sich vom "Manifest"

Prominente SPD-Politiker hatten in einem Positionspapier einen anderen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie Gespräche mit Russland gefordert. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Klingbeil, positioniert sich nun klar dazu. mehr

Forderung von etwa 100 SPD-Mitgliedern nach Kehrtwende gegenüber Russland stößt bei Parteispitze auf Kritik

Kritik der SPD-Parteispitze am "Manifest" von etwa 100 SPD-Mitgliedern

Nicole Kohnert, ARD Berlin, über die Kritik auf SPD-Forderungen zur diplomatischen Annährung an Russland

Unruhe in der Partei SPD-Politiker verteidigen das Russland-"Manifest"

Ein "Manifest" mehrerer SPD-Mitglieder sorgt zwei Wochen vor dem Bundesparteitag für mächtig Unruhe in der Partei. Die Unterzeichner verteidigen sich - und verweisen auf die Schlappen bei den vergangenen Wahlen. mehr

Teile der SPD fordern in einem "Manifest" diplomatische Annäherung an Russland

Vorstoß aus SPD zu Außenpolitik Auch die SPD-Fraktion geht auf Distanz

Das Positionspapier von mehr als 100 SPD-nahen Personen zu einer anderen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland sorgt für Wirbel. Reaktionen aus der Partei fallen teils sehr scharf aus. mehr

Vorstoß zu Außenpolitik Die Zerrissenheit der SPD

Mehr Diplomatie, weniger Waffen - gerade in der Auseinandersetzung mit Russland: Kurz vor dem Parteitag treten prominente SPD-Politiker eine alte Debatte neu los. Der Beitrag zeigt, wie zerrissen die SPD in dieser Frage ist. Von D. Hebestreit. mehr

Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zum "Manifest" von SPD-Politikern für Kehrtwende in der Außenpolitik und im Ukraine-Krieg

Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zum "Manifest" von SPD-Politikern für Kehrtwende in der Außenpolitik und im Ukraine-Krieg mehr

Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zu Forderungen der SPD-Linken nach neuer Sicherheits- und Außenpolitik

Mehr als 100 Unterschriften SPD-Initiative fordert Friedenspolitik statt Aufrüstung

In einem Brief fordern mehr als 100 SPD-nahe Personen um Ex-Fraktionschef Mützenich einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland. Das Schreiben könnte für Unruhe in der Koalition sorgen. mehr

SPD-Gesundheitsexperte fordert höhere Krankenversicherungsbeiträge für Gutverdiener

Miersch zu Verteidigungsausgaben "Die Prozentdiskussion bringt uns nicht weiter"

Die CDU zeigte sich zuletzt offen dafür, für Verteidigung und militärisch genutzte Infrastruktur bis zu fünf Prozent des BIP auszugeben. Der Fraktionschef der SPD, Miersch, hält hingegen nichts von einer öffentlichen Debatte um Prozente. mehr

Union und SPD beschließen Sofortprogramm

Union und SPD beschließen Sofortprogramm mehr

Der neue Koalitionsausschuss bringt erste Vorhaben auf den Weg

Neue Bundesregierung Koalition will Wirtschaft mit "Sofortprogramm" stärken

Der erste Koalitionsausschuss von Union und SPD hat ein "Sofortprogramm" beschlossen, das vor allem der Wirtschaft helfen soll. Es gehe "nun Schlag auf Schlag", versprach Kanzler Merz. Doch konkrete Daten wurden kaum genannt. mehr

Koalitionsausschuss Viele Männer, große Ziele

Der Koalitionsausschuss soll die Richtung der neuen Bundesregierung vorgeben. Heute kommt er zum ersten Mal zusammen. Offenbar ist mit Noch-SPD-Co-Chefin Esken nur eine Frau dabei. Das sorgt für Unmut - auch in der Union. Von Sabine Henkel. mehr

Kritik an "Life-Life-Balance" CDU legt in Arbeitszeit-Debatte nach

Die Debatte, ob die Deutschen genug arbeiten, reißt nicht ab. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert mehr Einsatz zum Erhalt des Wohlstandes. SPD-Chef Klingbeil will Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen steuerlich entlasten. mehr

Parteitag in Wolfenbüttel Lies zum SPD-Landesvorsitzenden in Niedersachsen gewählt

Als Ministerpräsident war er Stephan Weil bereits nachgefolgt. Nun beerbte Olaf Lies ihn auch als Landesvorsitzenden der SPD Niedersachsen. Das Wahlergebnis fiel beim Parteitag deutlich aus. mehr