Kanzler Merz im ARD-Brennpunkt "Es ist ein ehrlicher Tag gewesen"
Mindestens 18 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen verwehrten Merz im ersten Anlauf ihr Ja zur Kanzlerschaft. Wer es war und warum, dem wollen weder er selbst noch sein Vize Klingbeil nachgehen. Vielmehr wolle man sich nun an die Arbeit machen.
Der neue Kanzler Friedrich Merz hat seine Wahl in das Amt trotz seines Scheiterns im ersten Wahlgang als Vertrauensbeweis bewertet. "Es ist ein ehrlicher Tag gewesen", sagte der CDU-Chef im ARD-Brennpunkt, "aber am Ende des Tages auch ein Vertrauensbeweis der Koalition aus CDU/CSU und SPD." Er habe keinen Zweifel, dass die Partner vertrauensvoll zusammenarbeiten würden.
"Keine Motivforschung"
Der 69-Jährige sprach von einem "ordentlichen, stilvollen Regierungswechsel". Es habe schon Kanzlerwahlen "mit sehr viel mehr abweichenden Stimmen aus den jeweiligen Koalitionen" gegeben, so Merz auf die Frage nach dem Schaden, den der gescheiterte erste Wahlgang hinterlassen hat.
Welche Abgeordneten aus den Reihen der Koalition im ersten Anlauf gegen ihn gestimmt haben könnten, dazu werde er "keine Motivforschung betreiben", sagte Merz weiter. "Ich werde auch nicht nachfragen: Aus welcher Koalitionsfraktion kamen diese Nein-Stimmen?" Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) und er hätten stattdessen vereinbart, sich gemeinsam an die Arbeit zu machen.
Klingbeil: "Keinerlei Hinweise auf Abweichler"
Klingbeil, der auch SPD-Parteichef und bis Mittwoch Fraktionsvorsitzender ist, sagte im Brennpunkt, er habe "keinerlei Hinweise darauf, dass es bei uns Abweichler gab". Er habe in der Fraktion "deutlich eingefordert, dass man mir sagt, wenn es dort jemanden gibt, der nicht dem Votum unserer Parteimitglieder folgt".
Er vertraue seiner Fraktion, "dass alle dort heute mitgemacht haben". Dennoch fehlten im ersten Wahlgang insgesamt 18 Stimmen, wie der 47-Jährige einräumte. Man können nun "mühsam gucken" und spekulieren, wo genau das war. Das Entscheidende sei, dass es einen gewählten neuen Kanzler und eine gewählte neue Regierung gebe.
Den gescheiterten ersten Wahlgang nannte Klingbeil "ärgerlich". Verantwortungsgefühl und Verantwortung seien aber gegeben. "Alle wissen, worum es geht."