Merz-Wahl zum Kanzler Ramponiert ins Amt
Friedrich Merz ist Kanzler, aber er hat es erst im zweiten Anlauf geschafft. Zum ersten Mal scheitert ein Kandidat zum Bundeskanzler im ersten Wahlgang. Und startet damit ramponiert ins Amt. Eine schwere Bürde
Was hatte sich Friedrich Merz alles für den ersten Tag vorgenommen? Die neue Regierung wollte sofort loslegen und entscheiden. Es sollte sich schnell etwas ändern. Verantwortung übernehmen - steht auf dem Koalitionsvertrag. Das hat schon mal nicht geklappt. Der erste Tag dieses Kanzlers geht in der Tat in die Geschichte ein. Friedrich Merz fiel im ersten Wahlgang durch, das gab es noch nie. Das Wort "Misstrauen" wird jetzt immer über dieser Regierung schweben.
Das ist leider gar nicht gut. Seit Monaten wird Deutschland kaum noch regiert. Es fehlt auf der internationalen Bühne. Nur zur Erinnerung: Wir haben einen Krieg in Europa. Und einen US-Präsidenten, der unberechenbar ist. Europa muss stark sein und ausgerechnet Deutschland kehrt ramponiert auf diese Bühne zurück.
Für einen Denkzettel sind die Zeiten zu ernst
Ein Kanzler, dem schon zu Beginn die Mehrheit fehlte, ist extrem geschwächt. Der Schaden ist angerichtet. Schwer vorstellbar, wie das so schnell wieder behoben werden kann. Merz wird lange brauchen, um Vertrauen wieder aufzubauen. Und: Was ist eigentlich, wenn harte Entscheidungen in Zukunft anstehen? Dann wird doch jeder in der Regierung daran denken, was heute passiert ist.
Friedrich Merz muss sich fragen, warum nicht alle Abgeordneten hinter ihm standen. Er hat viele verprellt in den vergangenen Jahren und Monaten. Ärger ist verständlich. Aber: Vielleicht sollten die, die ihn heute nicht gewählt haben, Friedrich Merz das persönlich sagen und nicht ein ganzes Land in Geiselhaft nehmen.
Für einen Denkzettel sind die Zeiten zu ernst. Man darf mit Nein stimmen. Den eigenen Kandidaten zu beschädigen und kein Wort zu sagen, ist aber feige. Und ein sehr gefährliches Spiel. Putin wird sich freuen, aber nicht nur der.
Auch die Extremisten im eigenen Land. Im Bundestag sitzt eine AfD - die Fraktion ist so groß wie nie. Eine Partei, die gerade vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Es ist eine Partei, die Chaos möchte, die sehen will, wie andere scheitern, um selbst davon zu profitieren. Und es ist doch klar: Diese Alternative wäre aktuell die einzig verbleibende, wenn es für Schwarz-Rot weiter nicht reicht. Rechtsextremisten an der Macht - wer kann das wollen?
Der Schreck ist groß
Es macht aber auch wenig Sinn, jetzt von Staatskrise zu reden. Wer das macht, hilft auch denen, die das Chaos wollen. Ja, bei einer Wahl darf man auch Nein sagen. Das Grundgesetz sieht hier klare Regeln vor. Deutschland ist eine stabile Demokratie.
Auch wenn es nochmal gut gegangen ist. Der Schreck ist groß und spätestens jetzt sollte allen klar sein, um was es geht. Die Regierung hat eine ordentliche Schramme. Das kann behoben werden. Aber dann bitte jetzt damit anfangen.