Langjähriger Arbeitsminister Heil tritt nicht für SPD-Fraktionsvorsitz an
Hubertus Heil verzichtet auf das Amt des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion - und deutet mangelnde Unterstützung der Parteispitze als Grund an. Damit tritt der langjährige Arbeitsminister in die zweite Reihe.
Der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird nach eigenen Angaben nicht für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion kandidieren. "In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten", sagte der 52-Jährige nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios.
Er habe sich aber entschieden, nicht zu kandidieren. "Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat."
Heil wünschte allen, "die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden eine glückliche Hand". Er werde seine "Heimat Gifhorn/Peine" auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag "mit Herzblut" vertreten.
Miersch soll Fraktionschef werden
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll Matthias Miersch künftig der Fraktion im Bundestag vorstehen. Miersch ist bislang SPD-Generalsekretär und gilt als enger Vertrauter von Parteichef Lars Klingbeil. Klingbeil, der bisherige Fraktionsvorsitzende, will Finanzminister werden und muss den Posten daher abgeben. Auch die Bild-Zeitung berichtete über die geplante Personalie.
Seit 20 Jahren in Spitzenpositionen
Heil hatte in den vergangenen 20 Jahren immer wieder Spitzenpositionen seiner Partei bekleidet. Die SPD-Parteiführung will am Montag mitteilen, wer für die Sozialdemokraten in die neue Regierung eintreten und wer die Fraktion führen soll.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wird Heil in der neuen Unions-SPD-Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Als seine Nachfolgerin an der Spitze des Arbeitsministeriums ist die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch.
Heil wurde 2005 erstmals Generalsekretär und im Juni 2017 erneut, um den Bundestagswahlkampf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu organisieren. In der darauf folgenden Koalition aus Union und SPD wurde er im März 2018 Arbeitsminister. Seit Ende 2019 ist er auch einer von mehreren Vizeparteivorsitzenden der SPD.
