Sie soll Europas erste Außenministerin sein, hat international bislang aber nicht brilliert. Deshalb hat das EU-Parlament viele Fragen an Catherine Ashton, denen sie sich zur Stunde stellen muss. Im Januar steht noch ein zweites Kandidatengrillen an. mehr
Am Ende fehlte GM-Chef Henderson im eigenen Haus der notwendige Rückhalt. Nach nur acht Monaten im Amt blieb ihm nur der Rücktritt - auch wegen der anhaltend katastrophalen Verkaufszahlen. Neuer starker Mann in Detroit ist Hendersons Intimfeind, der Verwaltungsratschef Whitacre. mehr
Trotz der Wirtschaftskrise gehen die Arbeitslosenzahlen weiter zurück. Im November waren 3,215 Millionen Menschen ohne Arbeit und damit 13.000 weniger als im Oktober. Die Quote sank auf 7,6 Prozent. Die neue Arbeitsministerin von der Leyen betonte aber, dass die Talsohle noch nicht durchschritten sei. mehr
Im Zuge der angestrebten Sanierung setzt die insolvente Warenhauskette Karstadt auf einen Schrumpfkurs. Das Unternehmen gab die Schließung von weiteren sieben Filialen bekannt. Karstadt einigte sich mit den Vermietern auf Sanierungsbeiträge und will nun bundesweit 120 Häuser weiterführen. mehr
Der Lissaboner EU-Reformvertrag ist am 1. Dezember in Kraft getreten - und vor allem im Europäischen Parlament werden das viele feiern. Für die Abgeordneten bedeutet der Vertrag einen massiven Machtzuwachs. Doch mehr Macht heißt auch mehr Anforderungen. mehr
1,3 Millionen Bestellungen hat das insolvente Versandhaus Quelle beim Ausverkauf über das Internet abgewickelt. Doch nicht einmal für die Hälfte der 18 Millionen Artikel fanden sich Käufer. Um Mitternacht endete der Online-Verkauf. Die restlichen Waren sind noch in den Quelle Shops zu haben. mehr
Eine Woche vor Beginn der UN-Klimakonferenz von Kopenhagen hat EU-Kommissionspräsident Barroso von allen Ländern verlangt, bei den Verhandlungen bis an ihre "äußersten Grenzen" zu gehen. Der Chef des UN-Umweltprogramms, Steiner, hält derweil ein "handfestes Abkommen" in Kopenhagen für möglich. mehr
Die Kritik am SWIFT-Vertrag kommt von allen Seiten - und auch die Bundesregierung hat ein neues Problem. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger kritisierte die Enthaltung ihres Kollegen de Maizière im EU-Ministerrat. Auch Opposition, Datenschützer und Banken rügen das Abkommen. mehr
Die EU-Staaten haben das umstrittene Abkommen zur Bankdatenübermittlung an die USA besiegelt. US-Terrorfahnder können damit weiterhin auf Überweisungsdaten europäischer Bankkunden zugreifen. Bundesinnenminister de Maizière enthielt sich der Stimme. mehr
Die EU-Minister sind sich offenbar einig über den Zugang von US-Behörden zu Bankdaten aus der EU. Österreich gab seinen Widerstand inzwischen auf. Ob sich Deutschlands Innenminister de Maizière bei der Abstimmung enthalten wird, wie Medien berichten, ist unklar. mehr
Jetzt ist es bestätigt: Der deutsche EU-Kommissar Oettinger wird für Energiefragen zuständig sein. Damit erhält er ein wichtiges Ressort - was die Bundesregierung freut. Viele Schlüsselpositionen sind mit alten Bekannten besetzt. mehr
Die deutsche Wirtschaft wächst zum Jahresende scheller. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung erwartet zwischen Oktober und Dezember ein Wachstum von 0,8 Prozent gegenüber dem dritten Quartal. Dies sei aber eher ein Zwischenspurt als der Auftakt eines Dauerlaufs, warnten die Forscher. mehr
Nun steht es fest: Der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger geht als Energiekommissar nach Brüssel. Das teilte EU-Kommissionspräsident Barroso mit. Der Spanier Almunia übernimmt das Wettbewerbsressort. Die Niederländerin Kroes wird für die Digitalwirtschaft zuständig sein. mehr
Die Bundesländer stellen Bedingungen für die Weitergabe von Bankdaten an die USA. In einer Entschließung forderte der Bundesrat strengere Richtlinien für den Datentransfer. Anderenfalls solle die Bundesregierung dem SWIFT-Akommen am Montag in Brüssel nicht zustimmen. Kritik kam auch von den Banken. mehr
Günther Oettinger geht offenbar als Energiekommissar nach Brüssel. Der CDU-Politiker solle Andris Piebalgs nachfolgen, melden mehrere Nachrichtenagenturen. Olli Rehn, bisher Erweiterungskommissar, löse Joaquín Almunia als Wirtschaftskommissar ab. Almunia wiederum wechsele ins Wettbewerbsressort. mehr
Chinas Wirtschaft boom seit Jahren - und schießt dabei über das Ziel hinaus. Die Fabriken produzieren mehr als gebraucht wird. Niemand im Land und weltweit will all das kaufen. Eine Studie der Europäischen Handelskammer zeigt auf, welche dramatischen Folgen das hat. mehr
Das einstige Boom-Emirat Dubai hat die Notbremse gezogen. Ausgerechnet die Bauherren der gigantischen Palmeninsel vor der Küste können ihre Kredite nicht mehr bezahlen und baten um Zahlungsaufschub. Dabei steht das Insel-Großprojekt wie kein zweites für den märchenhaften Aufschwung des Landes. mehr
Wegen des geplanten EU-Abkommens zur Weitergabe von Bankdaten an die USA droht der Bundesregierung nun auch Ärger mit der CSU. Nach Ansicht von Landesgruppenchef Friedrich höhle das SWIFT-Abkommen den deutschen Datenschutz aus. Scharfe Kritik kommt auch vom Datenschutzbeauftragten Schaar. mehr
Immer mehr Details des GM-Sanierungsplans für Opel werden bekannt: In Europa sollen knapp 9000 Stellen wegfallen, 50 bis 60 Prozent davon in Deutschland. Opel-Betriebsratschef Franz sprach von 4900 Jobs, die in den vier deutschen Werken vor dem Aus stünden. Er kündigte Widerstand der Arbeitnehmer an. mehr
Die Wirtschaft wächst so stark wie seit eineinhalb Jahren nicht mehr, doch die Verbraucher kommen nicht so recht in Konsumstimmung. Die Angst vor Arbeitslosigkeit lässt die Deutschen nur zögerlich einkaufen. Der Konsumklima-Index sank erneut. Für das Weihnachtsgeschäft besteht aber noch Hoffnung. mehr
Eigentlich wäre zum Jahresende die Regelung für ein verlängertes Kurzarbeitergeld ausgelaufen. Weil sich das Instrument der Kurzarbeit in der Krise aber so gut bewährt hat, hat die Regierung die Regelung bis Ende 2010 ausgedehnt. mehr
Bundeskanzlerin Merkel will die Möglichkeit zur Kurzarbeit um ein volles Jahr verlängern. Dies kündigte sie auf dem Deutschen Arbeitgebertag in Berlin an. Die derzeitige Regelung läuft zum Jahresende aus. mehr
Noch hält GM den Opel-Sanierungsplan unter Verschluss. Aber ein paar wichtige Punkte hat Europachef Reilly schon verraten: Nicht nur das Werk in Bochum darf bleiben, auch Kaiserlautern spiele eine "wichtige Rolle". Wie viele Jobs an welchem Standort die Sanierung kosten wird, sagte er aber nicht. mehr
Die Wirtschaftskrise hat die Leasing-Firmen in Deutschland mit voller Wucht getroffen. Nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Leasing-Unternehmen verzeichnen die Unternehmen in diesem Jahr den größten Umsatzrückgang in ihrer Geschichte. Der Auto- und Nutzfahrzeugbereich schrumpfte demnach um 21 Prozent. mehr
Ein Subventionswettlauf um den Erhalt von Opel-Standorten steht zu befürchten. Angesichts dieser Gefahr haben sich die EU-Staaten beim so genannten Opel-Gipfel in Brüssel auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt: Künftig wollen sie bei Verhandlungen mit GM mit einer Stimme sprechen. mehr
Zwei Wochen vor Beginn der Klimakonferenz in Kopenhagen haben die EU-Umweltminister über eine gemeinsame Linie für den Klimaschutz beraten. Ein Scheitern des Gipfels hätte katastrophale Folgen, so der deutsche Minister Röttgen. Doch auch die EU hat noch Fragen vertagt. mehr
Kurzarbeit hat in der Rezession laut Schätzungen bis zu 400.000 Jobs gerettet. Arbeitsminister Jung will daher die auslaufenden Sonderregelungen bis Ende 2010 verlängern. Unternehmen sollen ihre Beschäftigten dann aber nur noch für 18 statt wie bisher für 24 Monate in Kurzarbeit schicken können. mehr
Beim US-Autokonzern General Motors stehen offenbar die Politiker Schlange. Um Opel-Werke im eigenen Land zu retten, sollen mehrere europäische Regierungen laut einem Medienbericht Staatshilfen geboten haben. Bundeswirtschaftsminister Brüderle hält dagegen an seinem Nein zu Opel-Hilfen fest. mehr
Volkswagen wird Teile des insolventen Karosseriebauers Karmann übernehmen. Der Aufsichtsrat stimmte dem Erwerb von Maschinen, Anlagen und Grundstücken zu. Am Standort Osnabrück soll es unter der Regie von VW wieder 1000 Arbeitsplätze in der Autoproduktion geben. ndr
Die Benennung der EU-Handelskommissarin Ashton zur neuen Außenbeauftragten war eine Überraschung - auch für sie selbst. Trotzdem startet die Britin selbstbewusst. Sie habe keine Schwierigkeit, am "Tisch der Großen" zu sitzen und für viele sei sie die Beste für die Aufgabe, so Ashton. mehr
Bundesregierung und Bankenbranche streiten offen über die richtigen Konsequenzen aus der Finanzkrise. Spitzenpolitiker warnten davor, leichtfertig zur Normalität zurückzukehren. Kanzlerin Merkel warf Teilen der Finanzwirtschaft vor, schon wieder eine "ziemlich große Lippe" zu riskieren. mehr
Zwei neue Gesichter in zwei Ämtern, die es bisher in dieser Form nicht gab: Die Rollenaufteilung zwischen dem neuen EU-Ratspräsidenten und der EU-Außenministerin wird mit Spannung erwartet. Protokollarisch hat Van Rompuy das wichtigere Amt, doch Diplomaten bewerten dies anders. mehr
Er schreibt Gedichte, bleibt gerne im Hintergrund, hat es aber zumindest in Belgien geschafft, Ruhe in die Politik zu bringen - Herman Van Rompuy. mehr
Eine Antrittsrede hatte sie nicht vorbereitet - denn Catherine Ashton war genauso überrumpelt von ihrer Kür zur EU-Außenministerin wie viele andere. mehr
Für die beiden neuen Spitzenämter der EU hätte es zwei starke Politiker gebraucht. Bekommen hat die EU zwei sympathische Auszubildende, meint Katrin Brand. Das ist genau das, was die wirklich Mächtigen in der EU wollten: ein schwaches Europa. Merkel, Brown und Sarkozy dürften zufrieden sein, die anderen knapp 500 Millionen EU-Bürger eher ratlos. mehr
Ein Belgier und eine Britin sollen das neue Spitzenduo der EU bilden. Nach dem Willen der 27 Staats- und Regierungschefs wird der Konservative Van Rompuy neuer ständiger EU-Ratspräsident, die Labour-Politikerin Ashton soll das Amt der "Außenministerin" erhalten. Sie benötigt aber noch die Zustimmung des Parlaments. mehr
Zwei neue EU-Spitzenämter sind zu besetzen: der ständige Ratspräsident und der Hohe Vertreter für Außenpolitik. Der Ratspräsident soll zweieinhalb Jahre lang für Kontinuität sorgen. Wesentlich mächtiger ist der Hohe Vertreter für Außenpolitik. Dieses Amt vereint gleich mehrere Posten in einer Person. mehr
Streit kennt der belgische Christdemokrat von zu Hause: den zwischen Flamen und Wallonen. Als Regierungschef bewies er bereits sein Talent zum geschickten Verhandeln im erbitterten Sprachenstreit. Am liebsten bleibt der 62-Jährige dabei im Hintergrund. mehr
Auf dem EU-Sondergipfel sind wichtige Vorentscheidungen über das neue Spitzenduo gefallen. Die sozialdemokratischen Regierungschefs schlugen überraschend die Britin Ashton als neue "Außenministerin" vor. Für das Amt des ständigen Ratspräsidenten wurde der belgische Ministerpräsident van Rompuy nominiert. mehr
Sie ist 53 Jahre alt, Labour-Politikerin und trägt den Titel "Baroness Ashton of Upholland": Catherine Ashton, die Überraschungskandidatin der europäischen Sozialisten. In der EU hat sie als Handelskommisarin Erfahrung gesammelt, Außenpolitik ist jedoch Neuland für sie. mehr
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