Memoiren des Ex-BND-Chef Kanzleramt hält Geheimdienst-Buch zurück
Der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler hat ein Buch über seine Zeit beim Geheimdienst geschrieben. Doch das Kanzleramt hält die Memoiren unter Verschluss.
Wenn der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) auf Reisen geht, dann nutzt er dafür oft den eigenen Dienstflieger. Eine dreistrahlige Maschine vom Typ Falcon 900EX. Sein Essen aber bringt er häufig selbst mit, denn die aufgewärmten Fertiggerichte an Bord kosten extra. Bei den Besuchen im Ausland übergibt der Geheimdienstchef hin und wieder auch Gastgeschenke. Zum Beispiel einen Fußball, signiert von den Spielern der deutschen Nationalmannschaft. In arabischen Staaten freut man sich über kleine Dolche, geschmiedet aus dem Stahl der Tirpitz, eines im Zweiten Weltkrieg versenkten Schlachtschiffs.
Es sind Anekdoten aus dem Alltag des deutschen Auslandsgeheimdienstes. Sie finden sich in einem Buchmanuskript, 284 Seiten stark, das seit einiger Zeit im Kanzleramt liegt. Das Werk trägt den Titel "Erinnerungen an den Bundesnachrichtendienst", gewidmet "allen aktiven und ehemaligen Angehörigen" des BND. Der Verfasser: Gerhard Schindler, der den Geheimdienst von 2011 bis zu seiner überraschenden Entlassung im Juni 2016 leitete.
Schindler leitete den Geheimdienst bis Juni 2016.
"Wer Enthüllungen erwartet, der wird enttäuscht"
Schon kurz nach der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand begann Schindler mit dem Schreiben seiner Memoiren. Entstanden ist ein Buch über das Innenleben des BND. Unterhaltsam, durchaus erhellend - und ziemlich harmlos. Viele Geschichten darin hatte der 67-jährige Schindler bereits in kleineren und größeren Runden erzählt, vor Journalisten oder Abgeordneten. "Wer Enthüllungen erwartet, der wird enttäuscht", sagt jemand, der das Manuskript kennt.
Die Memoiren des ehemaligen BND-Chefs aber werden wohl dennoch nicht erscheinen. Jedenfalls nicht in dieser Form. So hat es das Kanzleramt nach Informationen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" entschieden und Schindler kurz vor Weihnachten mitgeteilt. Vorangegangen war eine fast zweijährige Prüfung des Manuskripts.
Als ehemaliger Beamter und Geheimnisträger darf Schindler nicht einfach schreiben, was er möchte. Für ihn gilt weiterhin die Verschwiegenheitsverpflichtung. Solche Prüfungen - manche nennen es gar "Zensur" - gibt es in vielen Staaten. Das Weiße Haus etwa prüft derzeit die Memoiren des frühen Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton. Sein Buch gilt als brisant, denn Bolton belastet Donald Trump im laufenden Verfahren zur Amtsenthebung schwer. Es enthalte "auch einen signifikanten Anteil geheimer Informationen", schreiben Boltons Anwälte. Manches sei vermutlich sogar "top secret".
Anekdoten und Analysen
Im Buch des Ex-BND-Chefs Schindler finden sich keine derartige Staatsgeheimnisse, sagen die wenigen bislang eingeweihten Leser. Es handele sich vielmehr um Erfahrungen aus seiner Dienstzeit. Eine Mischung aus Anekdoten, kuriosen Erlebnissen und Analyse. Der ehemalige Fallschirmjäger berichtet, dass er sich als junger Mann selbst beim BND beworben habe - und nicht genommen wurde. Er gibt zu, dass er anfangs kein ordentliches Englisch sprach, eigentlich ein absolutes Muss in dieser Position. Und dass er die Analysten im BND im Jahr 2011 zu einer übereilten Prognose gedrängt habe, die sich später als falsch herausstellte: Das Regime von Baschar al-Assad sei am Ende, der Diktator in Damaskus werde bald fallen.
Auch aus dem Arbeitsalltag der BND-Agenten berichtet Schindler. Wie man Menschen dazu bringt, als Informanten zu arbeiten. Mit "Geld, Geld, Geld", manchmal helfe aber auch Viagra. Nur an wenigen Stellen brachte der Ex-Geheimdienstchef auch politische Forderungen zu Papier: Der BND müsse aus der Fachaufsicht durch das Kanzleramt herausgelöst und dem Verteidigungsministerium unterstellt werden. Historisch sei der Dienst nur Kanzlersache geworden, weil Konrad Adenauer ihn für seine Zwecke habe nutzen wollen, so Schindler.
Bedenken aus dem Kanzleramt
Die Bundesregierung kritisiert der Jurist in seinem Buch vor allem für die Flüchtlingspolitik, auch die Kanzlerin und der damalige Kanzleramtschef Peter Altmaier bekommen hier und da etwas ab. Ebenso Journalisten. Insgesamt aber ist es kein explosives Enthüllungswerk. Dennoch ließ man sich im Kanzleramt für die Überprüfung des Buches viel Zeit. Fast zwei Jahre musste Schindler auf das Ergebnis warten. Auch der BND las sein Buch und betrachtete nur wenige Stellen als wirklich kritisch. Dann aber folgte eine zweite Überprüfung durch das Kanzleramt. Und dort wuchs das Werk nun auf den doppelten Umfang an. Es wurden alle Bedenken, Anmerkungen und Streichungen angefügt und kommentiert.
Die Einwände der Regierung sind farblich markiert: Gelb steht für Persönlichkeitsrechte, Blau sind die Anmerkungen des BND, Pink wiederum steht für "Interna, Methodik, AND (Ausländische Nachrichtendienste), Organisation und Entscheidungsprozesse". Gelbe und blaue Markierungen finden sich im Manuskript kaum, Pink hingegen ist mittlerweile das halbe Buch.
Gestrichen wurden Erinnerungen, wie jene als Schindler mit dem Chef des pakistanischen Geheimdienstes ISI über die Freilassung dreier BND-Agenten verhandelte. Oder Details zur nachrichtendienstlichen Lage im Kanzleramt, bei der sich jeden Dienstag die Leiter der Geheimdienste mit ranghohen Regierungsbeamten austauschen. Der Runde hat Schindler unter der Überschrift "Dienstag ist Kulttag" ein eigenes Kapitel gewidmet. Man sitzt an einem U-förmigen Tisch, es gibt kein besonders gutes Essen, früher durfte geraucht werden. Mehr darf Schindler dazu nicht schreiben, alles andere ist gestrichen.
Buch darf nicht erscheinen
Ein Blick ins Ausland zeigt: Wenn es um die Erinnerungen von Geheimdienstchefs geht, gibt es sehr unterschiedliche Haltungen. In Großbritannien und Frankreich gilt es als verpönt, über die "Zeit im Dienst" zu schreiben. In den USA jedoch schreiben viele: Nicht nur so ziemlich jeder ehemalige CIA-, FBI- oder NSA-Chef, sondern auch Stellvertreter, sogenannte Stationchiefs und sogar einfache Agenten veröffentlichen Bücher. Und das Mitteilungsbedürfnis steigt offenbar.
Bei deutschen Geheimdienstchefs aber gab es bislang eine eher unklare Regelung. Der erste BND-Präsident Reinhard Gehlen schrieb seine Memoiren "Im Dienst" gar ohne sie zuvor dem Kanzleramt vorzulegen. Das Buch landete in den 1970er Jahren auf Platz 1 der "Spiegel"-Bestsellerliste, enthielt jedoch einige krude Thesen und wirren Behauptungen, die von Historikern entsprechend kritisiert wurden.
Im Fall von Schindler steht nun fest: Sein Buch darf in der aktuellen Form nicht erscheinen. Im Kanzleramt heißt es: Natürlich gelte auch für den Ex-Präsidenten die Meinungsfreiheit. Aber ebenso gelte nun einmal die Verschwiegenheitspflicht. Verhältnisse wie in den USA, wo man nach dem Ausscheiden mit Anekdoten Geld mache, das vertrage sich überhaupt nicht mit dem deutschen Beamtentum.
Sachbuch statt Memoiren
Inzwischen soll Schindler entschieden haben, ein Sachbuch zu schreiben. Mehr Analyse, weniger Anekdote. Im Kanzleramt und im Bundesinnenministerium diskutierte man zudem, ob man per Erlass regeln könne, was Beamte nach dem Ausscheiden veröffentlichen dürfen und was nicht. Letztlich aber entschied man sich weiter bei der Einzelfallprüfung zu bleiben. So mancher in der Regierung ist überzeugt, dass auch Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen noch mit einem Buch vorstellig werden wird.
Schindler will indes die Entscheidung des Kanzleramtes zu seinen Memoiren nicht kommentieren. "Ach, bitte, ich will mich dazu nicht äußern", sagt er am Telefon. Bei einer Veranstaltung des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka in Magdeburg allerdings hatte sich der ehemalige BND-Chef vor einiger Zeit doch einmal geäußert. "Ich wollte zeigen, was der Bundesnachrichtendienst aus meiner Sicht ist", sagte Schindler. "Keine organisierte Kriminalität, keine Hypermenschen, kein James Bond."