Saarland Moselgebühren entfallen: Saar-Wirtschaft kann Millionen einsparen
Der Bundesrat hat am Freitag grünes Licht gegeben, um die Gebühren für die internationale Schifffahrt auf der Mosel abzuschaffen. Wenn das auch vom Bundestag abgesegnet wird, können saarländische Unternehmen Millionenbeträge einsparen.
Peter Sauer / Onlinefassung: Rebecca Wehrmann
Der Bundesrat hat am Freitag über die Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel abgestimmt - und grünes Licht gegeben. Damit ist der erste Schritt getan, um den Gesetzentwurf der Bundesregieung in die Tat umzusetzen und den sogenannten Moselvertrag anzupassen.
Einsparungen von rund vier Millionen
Nun muss noch der Bundestag zustimmen. Ist das der Fall, soll die Änderung bereits ab Juli gelten und die Moselgebühren wegfallen. „Der Wegfall der Moselabgaben beseitigt Wettbewerbsnachteile und stärkt die Schifffahrt sowie die regionale Infrastruktur“, sagte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.
Ende "langjähriger Wettbewerbsnachteile"
Auch der Stahl-Verband-Saar begrüßt Wegfall der Mosel-Schifffahrtsabgaben. „Saar und Mosel sind weit mehr als Transportrouten – sie sind strategische Standortfaktoren und ermöglichen dem Saarland den Zugang zu den Überseehäfen Rotterdam und Amsterdam. Der Wegfall der Moselabgaben beendet endlich langjährige Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Bundeswasserstraßen, auf denen längst keine Abgaben mehr erhoben werden", so Geschäftsführerin Antje Otto.
Mögliche Millionen-Einsparungen
Die Landesregierung rechnet für Saar-Unternehmen mit Einsparungen in Millionenhöhe.
Wie eine Sprecherin der Regierung dem SR mitteilte, gehe es um rund vier Millionen Euro jährlich, mit denen die saarländische Wirtschaft insgesamt infolge des Wegfalls der Gebühren entlastet werde.
Wettbewerbsnachteile sollen gemildert werden
Für diese Entlastung hatte sich die saarländische Landesregierung jahrelang eingesetzt, um so die Wettbewerbsnachteile – speziell der Moselschifffahrt – zu mildern. Die Mosel ist für die gesamte Saar-Wirtschaft, und speziell die Industrie, ein wichtiger Zubringer.
Insgesamt werden jährlich mehrere Millionen Tonnen Güter über die Mosel transportiert. Die Binnenschifffahrt ist vor allem für die Stahlindustrie von großer Bedeutung – beispielsweise als Verbindungsweg zum internationalen Hafen in Rotterdam.
Durch den Wegfall der Gebühren auf der Mosel wird die Stahlindustrie nach eigenen Angaben rund eine Million Euro pro Jahr einsparen.
Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten im Radio am 12.06.2025 berichtet.
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