Niedersachsen Niedersachsen will Ferienbetreuung ermöglichen
Ab Sommer 2026 haben Grundschulkinder einen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung - auch in den Ferien. Das sei kaum umzusetzen, sagt das Land Niedersachsen - und hat deshalb im Bundesrat eine Gesetzesänderung eingebracht.
Die Ganztagsbetreuung auch in den Ferien anzubieten, sei kaum umsetzbar, sagt die niedersächsische Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne). Das Problem: Das Gesetz schreibt vor, dass die Kinder in den Ferien nur in Tageseinrichtungen oder in Ganztagsgrundschulen betreut werden dürfen. Doch dafür fehle es oft an Personal, Strukturen und Geld, so Hamburg. Auf der anderen Seite hätten aber jetzt schon viele Kommunen Ferienangebote für die Kinder, die gut angenommen würden und sich bewährt hätten, die aber für das bestehende Gesetz nicht ausreichend seien. Das will Hamburg mit ihrem Gesetzentwurf ändern.
Feriencard-Angebote weiter ermöglichen
Mit dem Gesetzentwurf aus Niedersachsen sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass auch sogenannte niedrigschwellige Angebote der Jugendarbeit in den Schulferien den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung erfüllen. So könnten dann auch beliebte Ferienangebote der Kommunen - wie die Feriencard - fortgeführt werden, sagt Hamburg. Das wünscht sich auch der niedersächsische Städte- und Gemeindebund, der die Bundesratsinitiative begrüßt.
Städte- und Gemeindebund unterstützt Gesetzentwurf
Das Land gehe damit auf die Forderung des Städte- und Gemeindebundes ein, dass der starre Rechtsrahmen erweitert werde und die Kommunen mehr Möglichkeiten bekämen, um den Anspruch auf Ganztagsbetreuung in den Ferien zu erfüllen. "Auf diese Weise kann auf ein bestehendes Netz an Angeboten (...) zurückgegriffen werden", heißt es vom Städte- und Gemeindebund. Die Chancen, dass auch die anderen Länder dem niedersächsischen Gesetzentwurf zustimmen werden, stehen gut. Die zuständigen Ausschüsse des Bundesrates empfehlen jedenfalls die Zustimmung.
Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.06.2025 | 10:00 Uhr
