Maßnahmen in der Corona-Pandemie Spahn verteidigt Vorgehen bei Maskendeals
Ex-Gesundheitsminister Spahn hat sich gegen den Verdacht gewehrt, unter dubiosen Umständen Maskendeals während Corona in die Wege geleitet zu haben. In einem Interview betonte er, in einer "Jahrhundertkrise" unter Handlungsdruck gestanden zu haben.
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat auf Vorwürfe reagiert, die in seine Amtszeit als Bundesgesundheitsminister zurückreichen. Im Zentrum der Kritik stehen zu teure Maskenbestellungen und ein bestimmter Logistikauftrag während der Corona-Pandemie 2020. "In der Not ist Haben wichtiger als Brauchen. Das war eine Jahrhundertkrise und eine Ausnahmesituation. Es fehlte an allem. Alles war knapp", sagte der CDU-Politiker im Podcast Table.Today. Alle hätten gesagt: "Besorgt es, koste es, was es wolle". "Natürlich sind wir finanzielle Risiken eingegangen."
Spahn: "Seit drei oder vier Jahren bekannt"
Spahn reagiert damit auf einem Bericht von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR. Den drei Medien liegt der bisher unter Verschluss gehaltene Bericht der Sonderermittlerin Margarethe Sudhof zu teuren Maskenkäufen in der Anfangszeit der Corona-Pandemie vor. Demnach soll Spahn die Firma Fiege aus seiner westfälischen Heimat ohne Teilnahmewettbewerb mit der Logistik der Maskenbeschaffung bevorzugt haben.
Spahn entgegnete im Interview mit Table.Today, die nun veröffentlichten Details seien "seit drei oder vier Jahren bekannt". "Das ist alles mehrfach recherchiert worden", sagte der Fraktionschef. Zu dem Vorwurf, dass er bei der Maskenlogistik die Firma Fiege aus der Nähe seines Wahlkreises bevorzugt habe, sagte Spahn: "Ja klar habe ich in der Notlage zuerst mit Leuten geredet, die ich kannte, um zu fragen, wer helfen kann. Und ja, wir haben alles ohne Ausschreibung gemacht. Wie hätte das gehen sollen mit einem Ausschreibungsverfahren, das drei oder sechs Monate dauert?", sagte Spahn. "Fiege hatte damals ein fertiges Konzept für den Umgang mit der Pandemie", sagte der CDU-Politiker.
Spahn rechnet mit Veröffentlichung
Spahn erwartet, dass der Bericht der Sonderbeauftragten Sudhof veröffentlicht wird. "Ich bin sicher, dass das Ministerium den Bericht auswertet und transparent den Bundestag und die Öffentlichkeit darüber informieren wird. Da habe ich keine Zweifel." Das Verfahren, mit dem sein Ministerium damals für einen garantierten Festpreis von 4,50 Euro Masken bestellte, sieht Spahn heute kritisch.
"So ein Verfahren würde ich nie wieder machen, kann ich niemandem empfehlen. Wir haben damals alle anderen Kanäle versucht. Wir wussten gar nicht, ob wir überhaupt Angebote bekommen. Teilweise kosteten Masken 30 Euro, wir wollten nichts unversucht lassen. Warum sollten wir absichtlich zu viel und zu teuer beschaffen", fragte Spahn.