Ukraine-Gespräche in Istanbul Putin reist offenbar nicht in die Türkei
Der russische Präsident Putin wird laut dem Kreml nicht zu den Verhandlungen zur Beendigung des Kriegs gegen die Ukraine nach Istanbul reisen. Stattdessen soll die russische Delegation von seinem Berater Medinski angeführt werden.
Der Kreml hat die Mitglieder der Delegation benannt, die am Donnerstag zu direkten Gesprächen mit der Ukraine nach Istanbul reisen werden. Der Name des russischen Präsidenten Wladimir Putin steht nicht auf der vom Kreml veröffentlichten Liste.
Demnach wird die russische Delegation von Präsidentenberater Wladimir Medinski angeführt. Medinski, der auch einmal Kulturminister war und als politisches Leichtgewicht gilt, war bereits 2022 an den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges beteiligt. Die Gespräche endeten damals - ebenfalls in der Türkei - ohne Ergebnis.
Medinski - ein Ideologe des Putin-Systems
Der 54-jährige Medinski gilt als einer der prägenden Ideologen des Putin-Systems und vermittelte auch in Schulbüchern eine unter Historikern umstrittene Sichtweise der russischen und ukrainischen Geschichte. Wissenschaftler und Kremlkritiker werfen ihm bewusste Fälschungen und Geschichtsklitterung für politisch-propagandistische Zwecke vor.
Vertreten in der Delegation sind laut dem Präsidialamt auch der Vize-Außenminister Michail Galusin, der General Igor Kostjukow vom russischen Generalstab und der Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin. An den Gesprächen sollen zudem Experten des Verteidigungsministeriums, des Generalstabs, des Außenministeriums und der Präsidialverwaltung teilnehmen.
Keine politischen Schwergewichte Moskaus in der Türkei
Unklar ist noch, wie die Ukraine auf das Fernbleiben Putins reagiert und ob sie sich trotzdem auf die Gespräche mit dieser russischen Delegation einlässt. Zuvor hatten Medien in Moskau gemeldet, dass Außenminister Sergej Lawrow als politisches Schwergewicht ebenfalls nicht nach Istanbul reist.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zwar zunächst darauf bestanden, nur mit Putin persönlich zu verhandeln. Eine Reise Putins in die Türkei galt aber schon zuvor als sehr unwahrscheinlich. Kiew will nun auch andere Formate akzeptieren, wie Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache mitteilte.
Erreichen will die Ukraine bei den Gesprächen in Istanbul eine 30-tägige Waffenruhe. Andernfalls hatten westliche Unterstützer der Ukraine mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht. Putin hatte die Verhandlungen in Istanbul in der Nacht zum Sonntag vorgeschlagen als Antwort auf die Forderung Selenskyjs und westlicher Staats- und Regierungschefs nach einer bedingungslosen Waffenruhe, die am Montag hätte beginnen sollen.
Allerdings hatte der Kreml seit Tagen offengelassen, wer in die Türkei reist. Die Pläne für die Gespräche selbst hatte Putin am Sonntag auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan besprochen, der seit Beginn des Krieges vor mehr als drei Jahren für beide Seiten ein wichtiger Vermittler ist.
Trump will Ende des Krieges erreichen
US-Präsident Donald Trump hatte die Ukraine dazu aufgefordert, in die direkten Verhandlungen mit Russland zu gehen. Er wandte sich damit gegen ein Ultimatum Selenskyjs und der "Koalition der Willigen" aus Ukraine-Verbündeten, die zuerst eine Waffenruhe und dann Verhandlungen gefordert hatten. Zur "Koalition der Willigen" gehört neben Großbritannien und Frankreich unter anderem auch Deutschland.
Trump hatte immer wieder erklärt, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine rasch beenden zu wollen. Er hatte sich mit Selenskyj getroffen und mit Putin am Telefon gesprochen. Der US-Präsident, der sich gerade auf einer mehrtägigen Nahostreise befindet, hatte sich auch bereiterklärt, nach Istanbul zu reisen, sollten Putin und Selenskyj dort zusammentreffen und seine Anwesenheit bei den Gesprächen helfen. Nach der Absage Putins berichtete der Sender CNN, dass auch Trump auf eine Reise in die Türkei verzichte. Das Weiße Haus hatte angekündigt, US-Außenminister Marco Rubio und die Sondergesandten Steve Witkoff und Keith Kellogg würden die USA dort vertreten.
Gegenseitige Vorwürfe
Selenskyj hatte als Antwort auf Putins Verhandlungsangebot immer wieder angekündigt, er werde in der Türkei auf den Kreml-Chef warten und auch nur direkte Gespräche mit ihm akzeptieren, weil Putin in dem Krieg alle Entscheidungen selbst treffe. In Moskau hatte Selenskyjs Initiative, Putin zum Gespräch nach Istanbul zu zitieren, dagegen vielfach Kopfschütteln ausgelöst. Mehrere Politiker hatten dem früheren Schauspieler und Komiker Selenskyj vorgeworfen, aus den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ein Spektakel zu machen.
Die ukrainische Führung wiederum behauptete, Putin habe Angst vor direkten Gesprächen mit Selenskyj. Dagegen hatte der Kreml immer wieder erklärt, dass Treffen auf höchster Ebene gut vorbereitet werden müssten - und am Ende von Verhandlungen stünden, um ein Abkommen zu besiegeln.
Russland und die Ukraine haben sich immer wieder gegenseitig vorgeworfen, kein echtes Interesse an Friedensverhandlungen zu haben. Moskau betonte, dass Kiew mit westlicher Waffenhilfe weiter um die Rückeroberung der von Russland einverleibten Gebiete kämpfen wolle. Kiew wiederum befürchtete, dass Moskau vor allem weitere ukrainische Gebiete besetzen wolle, um die Staatlichkeit des Landes zu zerstören.